Kommunen in Niedersachsen stops Umsetzung von Cannabis-Kontrollen for “schlichtweg unmöglich” – Extremnews – Die etwas anderen Nachrichten

On By Karl

Städte und Gemeinden in Niedersachsen, “enhaltender Überlastung” und “fehlender Finanzausstattung” für “schlichtweg unmöglich”, vort zu gruplieren, ob die Regeln des Cannabisgesetzes eingehalten werden.

The “New Osnabrücker Zeitung” (NOZ) has since resulted in the entry of the Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) into the Dienstag together with a decree in Bissendorf (Kreis Osnabrück).

NSGB-President Marco Trips, “ass Zeichen dafür, dass für uns a in Punkt erreicht ist, ve es es nicht mehr weitergeht”. Die kommunalen Körperschaften seien “am Limit ihrer Möglichkeiten angekommen”. Die für das Land o Wunsch des Landes zu erfüllenden Aufgaben seien mit mitteln nicht mehr zu erfüllen.

“Die Freigabe von Cannabis war ein Anliegen des Bundes, das das Land nun umsetzen muss. Dann mögen Bund und Länder selbst dafür Sorge tragen, dass sie Kinder- und Jugendschutz sowie Suchtprävention sicherstellen”, erklärte Trips und stellte fest, dass die “bis every give “trauensvolle Zusammenarbeit” mit der rot-grünen Landesregierung “zunehmend auf eine harte Probe gestellt wird”.

NSGB is a new Spitzenverband ensemble in Niedersachsen, consisting of 360 Kreisange Städte, Gemeinden and Samtgemein.

In October, Landesregierung den Entwurf zur Ahndung von Cannabis-Verstößen zur Verbandsbeteiligung freeigegeben und Vollzug von Ordnungswidrigkeitsverfahren in Niedersachsen Grundsätzlich necessitated by Ebene. That’s why there is Willen der Regierung and Hinblick behind the Konsumcannabisgesetz vorgesehen. There’s something the NSGB never expected before, which means nothing.

In Verstöße Art, Gesundheitsschutzes is a Regelungen of Kinder- and Jugendschutzes in the Protected Area, Land mit. Thus, under 18-Jährigen the Cannabis Konsum in Gegenwart and Öffentliche Konsum von Cannabis in Schulen were seen in Kinder- and Jugendeinrichtungen in Kinder- and Jugendeinrichtungen, Sichtweite verboten in Sportstätten sowie.

Social and Social Services Minister Andreas Philippi preferred zwei Wochen, where the Landesregierung Werde Beobachten worked with Kommunen during the Übertragung der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Cannabiskonsum Mehrbelastungen Entsturken. Der SPD-Politiker sagte: “Ich bin zuversichtlich, dass unsere Kommunen mit dem Thema Cannabisverstöße ebenso jobell umgehen werden wie mit anderen Ordnungswidrigkeiten.”

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)