Kommunen in Niedersachsen: Marijuana-Controllen “unmöglich”

The Städte und Gemeinden in Niedersachsen was stopped by the “anhaltender Überlastung” und “fehlender Finanzausstattung” für “schlichtweg unmöglich” für Ort zu gruplieren with the Regeln des Regeln des. marijuana pills after a while.

Städte- und Gemeindebund formulaiert klares Nein

There is a decision of the Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) in the Präsidiumssitzung at the Dienstag in Bissendorf (Kreis Osnabrück).

NSGB-Prime Minister Marco Trips made sure that Nachfrage benefited from the Redaktion “Alt Zeichen dafür, dass für uns a in Punkt erreicht ist, ve dem es es nicht mehr weitergeht”. Die kommunalen Körperschaften seien “am Limit ihrer Möglichkeiten angekommen”. Die für das Land o Wunsch des Landes zu erfüllenden Aufgaben seien mit mitteln nicht mehr zu erfüllen.

“Sind am Limit”: Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.
Photo: Michael Grundel

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“Be Freigabe von Cannabis A Bundes Land war, part of this land. The Bund and Länder participate in numerous excursions, with the Kinder- and Jugendschutz being well-suited for such excursions.

“You have a product that has a stronger local infrastructure, that has a solid infrastructure, that has a solid infrastructure,” NSGB-Chef said. This Entwicklung did nothing in the Vertrete of the NSGB, Kommunen regarding the Quality Conditions of Men.

„Unsere Städte und Gemeinden sind die ersten Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Wir sind es, die soziale Dienstleistungen bereitstellen, Brandschutz und Sport gewährleisten, Kinder betreuen, Schulen sanieren ve die Infrastruktur erhalten. This means “making things better” with “part of many research projects” in a decayed landscape, as part of many excursions and festivals.

NSGB is a new Spitzenverband ensemble in Niedersachsen, consisting of 360 Kreisange Städte, Gemeinden and Samtgemein.

Land Niedersachsen sieht Kommunen in der Pflicht

In October, Landesregierung den Entwurf zur Ahndung von Cannabis-Verstößen zur Verbandsbeteiligung freeigegeben und Vollzug von Ordnungswidrigkeitsverfahren in Niedersachsen Grundsätzlich necessitated by Ebene. That’s why there is Willen der Regierung and Hinblick behind the Konsumcannabisgesetz vorgesehen. There’s something the NSGB never expected before, which means nothing.

Verstöße Art is part of the Gesundheitsschutzes, Preservation Children’s and Children’s Schools in Land mit. Thus, under 18-Jährigen the Cannabis Konsum in Gegenwart and Öffentliche Konsum von Cannabis in Schulen were seen in Kinder- and Jugendeinrichtungen in Kinder- and Jugendeinrichtungen, Sichtweite verboten in Sportstätten sowie.

Social and Social Services Minister Andreas Philippi preferred zwei Wochen, where the Landesregierung Werde Beobachten worked with Kommunen during the Übertragung der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Cannabiskonsum Mehrbelastungen Entsturken. Philippi says: “Ich bin zuversichtlich, dass unsere Kommunen mit dem Thema Cannabisverstöße ebenso jobell umgehen werden wie mit ordnungswidrigkeiten.” Mit der jetzt verfassten Weigerung der Kommunen dürfte der SPD-Politiker indes nicht gerechnet haben.